Gefälschte Pharmazeutika

Im Rahmen einer Studie über „Entwicklungen im Handel mit gefälschten und unerlaubt hergestellten Waren“ vom Amt der Europäischen Union für…

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Update Ed. 1/2020

Darin enthalten unter anderem Artikel: Künstliche Intelligenz als Erfinder -- Das Druckexemplar am EP -- Die Bildmarke „BREXIT“ -- Rubik´s…

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Jüngste Brexit-Informationen

Februar 2020   1. Übergangsperiode Das Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Das Austrittsabkommen sieht…

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Künstliche Intelligenz als Erfinder

Zurzeit beschäftigt sich die Patentwelt mit zwei Beschlüssen der für die Eingangs- und Formal-prüfung europäischer Patentanmeldungen zuständigen Eingangsstelle des Europäischen…

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Marken- und Produktpiraterie

Einer Schätzung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge, betragen die jährlichen Verluste aufgrund von Marken- und…

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G1/19: Simulationsverfahren

In einer aktuellen Vorlage soll die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts in Bezug auf computer­implementierte Simulationsverfahren neue Rechtsprechung schaffen. Der…

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Haar oder München (G 2/19)

Die Technische Beschwerdekammer 3.5.03 hatte sich mit einer offensichtlich unzulässigen Beschwerde zu beschäftigen, bei welcher ein Beschwerdeführer in einem Erteilungsverfahren…

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