“Good ideas need
Comprehensive
Protection and Strict
Enforcement”
3D-Marke in der Form eines Guerlain-Lippenstifts als EU-Marke eintragbar
HintergrundIm Jahr 2018 beantragte der französische Kosmetikkonzern Guerlain die Eintragung einer dreidimensionalen EU-Marke. Wie in dem nachfolgenden Foto…
Read MoreBundesverfassungsgericht macht Weg für Einheitspatent frei!
Zwei neue Eilanträge gegen das europäische Einheitspatent lehnte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Beschluss vom 23.…
Read MoreEntwicklung der Schutzrechtsanmeldungen während der Corona-Pandemie
Im vergangenen CoronaPandemiejahr 2020 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 13,5 % mehr Marken registriert als…
Read MoreVorsprung durch geistige Eigentumsrechte
Eine gemeinsame Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) und des EU-Markenamtes (EUIPO) offenbart, das Unternehmen mit Rechten…
Read MoreT 1621/16: Kriterien für die Mehrfachauswahl aus Listen zur Abgrenzung gegen den Stand der Technik
Zur Abgrenzung gegenüber dem Stand der Technik ist es bei einer europäischen Patentanmeldung oder einem europäischen…
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