“Good ideas need
Comprehensive
Protection and Strict
Enforcement”
Steigende Zahlen bei Patent- und Markenanmeldungen
Im Jahre 2023 stiegen die Anmeldungen von Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) deutlich. Im…
Read MoreAnpassung patentrechtlicher Vorschriften aufgrund des Einheitspatentsystems
Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1.…
Read MoreFreie Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland
Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche…
Read MoreStreit um PAULANER SPEZI beendet
Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die…
Read MoreEinheitspatent – die teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten
Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet.Zunächst wird das EPGÜ in den…
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