Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1. Juni 2023 ist es möglich, neben einem klassischen europäischen...

Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche Erfindungen geistige Leistungen von sogenannten „freien Erfindern“, die ohne...

Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die Brauerei Paulaner, eine alteingesessene Münchner Brauerei mit jährlicher Präsenz...

Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet. Zunächst wird das EPGÜ in den siebzehn Staaten in Kraft treten, die das EPGÜ...

Start Die Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 17. Februar 2023 ratifiziert. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird am 1. Juni 2023 in...

Hintergrund Im Jahr 2018 beantragte der französische Kosmetikkonzern Guerlain die Eintragung einer dreidimensionalen EU-Marke. Wie in dem nachfolgenden Foto abgebildet, besteht diese aus der Form eines länglichen...

Zwei neue Eilanträge gegen das europäische Einheitspatent lehnte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Beschluss vom 23. Juni 2021 ab. Zur Begründung führte der Senat aus,...

Im vergangenen CoronaPandemiejahr 2020 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 13,5 % mehr Marken registriert als im Vorjahr 2019. So viele Marken wurden seit 20...

Eine gemeinsame Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) und des EU-Markenamtes (EUIPO) offenbart, das Unternehmen mit Rechten des geistigen Eigentums durchschnittlich 20 % höhere Einnahmen pro...