Im Vergleich zum Jahr 2017 zeigte sich auch im Jahr 2018 ein hohes Interesse an deutschen Patent- und Markenanmeldungen durch Ausländer. Im Vergleich zum Jahr 2017 stiegen in 2018 deutsche Patentanmeldungen aus dem Ausland um sieben Prozent. Die Zahl der deutschen Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen oder Einzelpersonen stieg um knapp sechs Prozent im Jahr 2018 im Vergleich zum Jahr 2017. Japan liegt dabei mit 8.013 Patentanmeldungen vor den Vereinigten Staaten und der Republik Korea. Die Liste der Markenanmeldungen führt China, gefolgt von den Vereinigten Staaten und Großbritannien.

Die Anmeldezahlen bei Patenten und Marken liegen demnach auf einem außergewöhnlich hohen Niveau, wie der beiden Vorjahre 2015 und 2016. Hierzu führte die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Frau Cornelia Rudloff-Schäffer, aus: „Die stabilen Zahlen auf diesem hohen Niveau zeigen, wie wichtig der deutsche Markt auch für innovationsstarke Unternehmen aus dem Ausland ist. Zudem billigt die anhaltend hohe Nachfrage das große Vertrauen in die Qualität unserer Schutzrechte“.

Schaut man von den Patentanmeldungen hin zur Erteilungsquote, so lag diese bei 43 Prozent. Die Eintragungsquote bei Markenanmeldungen lag hingegen bei 70,7 Prozent.

Ein Blick auf die einzelnen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland zeigt, dass Bayern mit 14.852 Patentanmeldungen auf Platz 1 liegt. Knapp dahinter liegt Baden-Württemberg mit 14.608 Patentanmeldungen, wobei auf Platz 3 Nordrhein-Westfalen folgt.

Das anmeldestärkste Technologiefeld ist der Transport. Hier gehört die Automobilindustrie zu den innovativsten Branchen in Deutschland, wie die Liste der Top-Anmelder beim DPMA zeigt. Unter den Top 10 sind sechs Automobilhersteller.

Die Liste der aktivsten Patentanmelder wird angeführt von der Robert Bosch GmbH, gefolgt von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG. Platz 3 belegte Ford Global Technologies, LLC. Bei den Marken ist die Daimler AG Top-Anmelder. Das Rating wird auf Platz 2 mit der Volkswagen AG belegt und auf Platz 3 mit der Brillux GmbH & Co. KG.

Kammer Rundschreiben der Patentanwaltskammer 2/19, S. 51-53;
Aus der Pressemitteilung des DPMA v. 28.02.2019

BBiotech (Hons) Vanessa Bockhorni
Patentanwältin