Die als Marke geschützte dreidimensionale „quadratische“ Verpackungsform der Rittersport-Schokolade bleibt laut BGH-Urteil vom 23. Juli 2020 geschützt. Seit 1996 und…
Weiterlesen Quadratische Form der Rittersport-Schokolade laut BGH schutzfähig
Im Rahmen einer Studie über „Entwicklungen im Handel mit gefälschten und unerlaubt hergestellten Waren“ des Amts der Europäischen Union für…
Weiterlesen Gefälschte Pharmazeutika
Darin enthalten unter anderem Artikel: Künstliche Intelligenz als Erfinder -- Das Druckexemplar am EP -- Die Bildmarke „BREXIT“ -- Rubik´s…
Weiterlesen Update Ed. 1/2020
Aktuell sind sämtliche Fristen beim Europäischen Patentamt aufgrund der Umstände zumindest bis zum 2. Juni 2020 verlängert worden. Fristen beim…
Weiterlesen Unterbrechungen beim EPA, EUIPO und DPMA wegen COVID-19 Pandemie
Februar 2020 1. Übergangsperiode Das Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Das Austrittsabkommen sieht…
Weiterlesen Jüngste Brexit-Informationen
In diesem Fall ging es um die Frage, ob die Eintragung der Bildmarke „BREXiT“ zulässig sei. Fraglich war hier, ob…
Weiterlesen Die Bildmarke „BREXiT“ (R 958/17-G, 30/01/2019)
Zurzeit beschäftigt sich die Patentwelt mit zwei Beschlüssen der für die Eingangs- und Formal-prüfung europäischer Patentanmeldungen zuständigen Eingangsstelle des Europäischen…
Weiterlesen Künstliche Intelligenz als Erfinder
Das Gericht der Europäischen Union hat in seinem Urteil unter dem Aktenzeichen T-601/17 befunden, dass die Unionsmarke Rubik’s Cube nicht…
Weiterlesen Rubik`s cube – Nichtigerklärung der Unionsmarke
Ein Einspruchsverfahren kann auf Antrag des Einsprechenden auch dann fortgesetzt werden, wenn der Patentinhaber in allen benannten Vertragsstaaten auf das…
Weiterlesen Fortsetzung des Einspruchsverfahrens bei Erlöschen eines Patents
Die Bedeutung, die dem sogenannten „Druckexemplar“ im Rahmen der Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ zukommt, wurde jüngst von einer…
Weiterlesen Die Bedeutung des Druckexemplars im europäischen Patenterteilungsverfahren
Eine Teigwarenverpackung wurde in Form einer Dreidimensionalen Marke als Unionsmarke angemeldet. Strittig war, ob die Unionsmarkenanmeldung in der dargestellten Form,…
Weiterlesen Unterscheidungskraft einer Teigwarenverpackung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinen als ÖKOTEST I und ÖKOTEST II bekannten Entscheidungen (Az.: I ZR 173/16, I ZR…
Weiterlesen ÖKO-TEST-Siegel – Verwendung ohne Lizenz ist Markenverletzung
Das OLG Frankfurt hatte über den wettbewerblichen Nachahmungsschutz einer Luxusuhr zu entscheiden, die im Nachfolgenden dargestellt ist: Die…
Weiterlesen Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung einer Luxusuhr
Die Schiedsstelle des DPMA hatte es mit einem arbeitgeberseitigen Versäumnis einer Schutzrechtsanmeldung zu tun. Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz hat ein Arbeitnehmer…
Weiterlesen Konsequenzen bei Versäumnis einer Schutzrechtsanmeldung
Die Schiedsstelle des DPMA hatte es in einem weiteren Streitfall mit Ansprüchen eines Arbeitnehmers aus einer angeblichen Diensterfindung zu tun.…
Weiterlesen Keine Erfindungsmeldung im Powerpoint-Vortrag
Einer Schätzung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge, betragen die jährlichen Verluste aufgrund von Marken- und…
Weiterlesen Marken- und Produktpiraterie
In einer aktuellen Vorlage soll die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts in Bezug auf computerimplementierte Simulationsverfahren neue Rechtsprechung schaffen. Der…
Weiterlesen G1/19: Simulationsverfahren
Die Technische Beschwerdekammer 3.5.03 hatte sich mit einer offensichtlich unzulässigen Beschwerde zu beschäftigen, bei welcher ein Beschwerdeführer in einem Erteilungsverfahren…
Weiterlesen Haar oder München (G 2/19)
Im Vergleich zum Jahr 2017 zeigte sich auch im Jahr 2018 ein hohes Interesse an deutschen Patent- und Markenanmeldungen durch…
Weiterlesen Deutsche Patente und Marken im Ausland äußerst begehrt
Christian Louboutin nennt seit dem 6. Januar 2010 eine Marke sein Eigen, die aus der Farbe Rot besteht, welche auf…
Weiterlesen EuGH: Kein Eintragungshindernis für rote Schuhsohle als Marke