Zurzeit beschäftigt sich die Patentwelt mit zwei Beschlüssen der für die Eingangs- und Formal-prüfung europäischer Patentanmeldungen zuständigen Eingangsstelle des Europäischen…
Weiterlesen Künstliche Intelligenz als Erfinder
Aktuell sind sämtliche Fristen beim Europäischen Patentamt aufgrund der Umstände zumindest bis zum 2. Juni 2020 verlängert worden. Fristen beim…
Weiterlesen Unterbrechungen beim EPA, EUIPO und DPMA wegen COVID-19 Pandemie
Februar 2020 1. Übergangsperiode Das Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Das Austrittsabkommen sieht…
Weiterlesen Jüngste Brexit-Informationen
Einer Schätzung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge, betragen die jährlichen Verluste aufgrund von Marken- und…
Weiterlesen Marken- und Produktpiraterie
In einer aktuellen Vorlage soll die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts in Bezug auf computerimplementierte Simulationsverfahren neue Rechtsprechung schaffen. Der…
Weiterlesen G1/19: Simulationsverfahren
Die Technische Beschwerdekammer 3.5.03 hatte sich mit einer offensichtlich unzulässigen Beschwerde zu beschäftigen, bei welcher ein Beschwerdeführer in einem Erteilungsverfahren…
Weiterlesen Haar oder München (G 2/19)
Im Vergleich zum Jahr 2017 zeigte sich auch im Jahr 2018 ein hohes Interesse an deutschen Patent- und Markenanmeldungen durch…
Weiterlesen Deutsche Patente und Marken im Ausland äußerst begehrt
Das OLG Frankfurt hatte über den wettbewerblichen Nachahmungsschutz einer Luxusuhr zu entscheiden, die im Nachfolgenden dargestellt ist: Luxusuhr der Klägerin…
Weiterlesen Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung einer Luxusuhr
Christian Louboutin nennt seit dem 6. Januar 2010 eine Marke sein Eigen, die aus der Farbe Rot besteht, welche auf…
Weiterlesen EuGH: Kein Eintragungshindernis für rote Schuhsohle als Marke
Der Brexit und die Frage, ob es einen Deal zwischen dem Vereinigten Königreich (UK) und der EU geben wird, ist…
Weiterlesen BREXIT – UPDATE: Auswirkungen auf Ihre EU-Marke und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Wichtige strategische Überlegungen für Inhaber europäischer PatenteVorläufige Vergütung eines Arbeitnehmererfinders vor erteiltem PatentInwieweit muss ein Patentinhaber im Verletzungsverfahren Aussagen gegen…
Weiterlesen Update Ed. 2/2018
BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-VerpackungsmarkenKriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer BildmarkeWann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B.…
Weiterlesen Update Ed. 1/2018
Der Softdrink-Hersteller Coca-Cola hatte gegen eine Unionsmarkenanmeldung mit dem Wortbestandteil „Master“ Widerspruch eingelegt und den Widerspruch damit begründet, dass zwischen…
Weiterlesen EuG: Verwendung der Coca-Cola Schriftart führt zur Verwechslung
Prinzipiell gilt in Deutschland, dass ein Dritter, der vor der Anmeldung eines eingetragen Designpatens im Inland ein identisches Design entwickelt…
Weiterlesen Vorbenutzugsrecht aufgrund eigener Vorbenutzungshandlungen gegenüber einem deutschen Designpatent (BGH-Entscheidung Bettgestell)
Klägerin der Patentstreitsache zunächst vor dem Landgericht Düsseldorf (im Folgenden LG Düsseldorf) und sodann im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf…
Weiterlesen Achtung! Anbieten eines patentgeschützten Erzeugnisses – Fertiges Produkt kann Rückschluss auf Inhalt des Angebotes zulassen
VORERST Stopp des EinheitspatentgerichtsZwangslizenz für HIV-MedikamentKein "Anbieten" bei inländischer FachmesseWettbewerbliche Eigenart >> Artikel als PDF
Weiterlesen Update Ed. 2/2017
Aktuell liegen derzeit in Deutschland die Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform (Einheitspatent) und ein einheitliches europäisches Patentgericht (Einheitsgericht) auf Eis. Überraschend…
Weiterlesen VORERST Stopp des Einheitspatentgerichts durch deutsches Bundesverfassungsgericht
Zum „Cherry-Picking“ in BGH-Entscheidung „Ventileinrichtung“„Harter Brexit“ - Fortgang des EinheitspatentsKein Markenschutz für 3D-Marken mit ausschließlich technischen MerkmalenBundespatentgericht zu Versicherungen im…
Weiterlesen Update Ed. 1/2017
Trotz des angekündigten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union kündigte das Vereinigte Königreich am 28. November 2016 überraschend an, das…
Weiterlesen „Harter Brexit“ – Fortgang des Einheitspatents
Mögliche Auswirkungen des BREXIT im IP-BereichBGH spricht sich gegen ungenutzte Blockierung von Domain-Namen ausWettbewerblicher Leistungsschutz für Erzeugnisse ohne zeitliche BegrenzungLG…
Weiterlesen Update Ed. 2/2016