Geografische Angaben (g.A.) schützen die Bezeichnungen von Erzeugnissen, die aus bestimmten geografischen Gebieten stammen und deren Eigenschaften und/oder Ansehen auf die Herstellung in diesem Ursprungsgebiet...

Erfindungen aus dem Bereich der Wehr- und Rüstungstechnologie, der Kerntechnologie und der geheimen Nachrichtenübertragung können Staatsgeheimnisse enthalten. Beispielsweise wenn die Erfindung Militärtechnik enthält oder aus...

Die DENIC ist die Verwaltungsstelle für .de-Domains und sorgt für deren Registrierung. Falls ein Domainname eine Marke verletzt, ist der Inhaber der Domain der Anspruchsgegner,...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Die berühmten Sandalen von Birkenstock genießen keinen Urheberrechtsschutz. Andere Anbieter dürfen ähnliche Modelle verkaufen. Was war der Streit? Die Firma...

Nach Inkrafttreten einer neuen Designrichtlinie und einer Änderungsverordnung des europäischen Parlaments und des Rates am 8. Dezember 2024 werden zum 1. Mai 2025 und zum...

Ab dem 1. Dezember 2024 können Patentanmelder von schnelleren Verfahren profitieren, wenn sie zuvor einen positiven Bescheid vom neuseeländischen Amt für geistiges Eigentum (IPONZ) erhalten...

Im Fokus des diesjährigen Symposiums stand die Markenrechtsnovelle 2019 und ihre Auswirkungen auf die Praxis. Hochkarätige Referenten, darunter Katharina Mirbt und Monika Schwarz, gaben spannende...

Im Jahre 2023 stiegen die Anmeldungen von Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) deutlich. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete das DPMA einen Zuwachs bei...

Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1. Juni 2023 ist es möglich, neben einem klassischen europäischen...

Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche Erfindungen geistige Leistungen von sogenannten „freien Erfindern“, die ohne...

Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die Brauerei Paulaner, eine alteingesessene Münchner Brauerei mit jährlicher Präsenz...

Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet. Zunächst wird das EPGÜ in den siebzehn Staaten in Kraft treten, die das EPGÜ...