Künstliche Intelligenz als Erfinder

Zurzeit beschäftigt sich die Patentwelt mit zwei Beschlüssen der für die Eingangs- und Formal-prüfung europäischer Patentanmeldungen zuständigen Eingangsstelle des Europäischen…

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Jüngste Brexit-Informationen

Februar 2020   1. Übergangsperiode Das Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Das Austrittsabkommen sieht…

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Marken- und Produktpiraterie

Einer Schätzung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zufolge, betragen die jährlichen Verluste aufgrund von Marken- und…

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G1/19: Simulationsverfahren

In einer aktuellen Vorlage soll die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts in Bezug auf computer­implementierte Simulationsverfahren neue Rechtsprechung schaffen. Der…

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Haar oder München (G 2/19)

Die Technische Beschwerdekammer 3.5.03 hatte sich mit einer offensichtlich unzulässigen Beschwerde zu beschäftigen, bei welcher ein Beschwerdeführer in einem Erteilungsverfahren…

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Update Ed. 2/2018

Wichtige strategische Überlegungen für Inhaber europäischer PatenteVorläufige Vergütung eines Arbeitnehmererfinders vor erteiltem PatentInwieweit muss ein Patentinhaber im Verletzungsverfahren Aussagen gegen…

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Update Ed. 1/2018

BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-VerpackungsmarkenKriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer BildmarkeWann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B.…

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Update Ed. 2/2017

VORERST Stopp des EinheitspatentgerichtsZwangslizenz für HIV-MedikamentKein "Anbieten" bei inländischer FachmesseWettbewerbliche Eigenart >> Artikel als PDF

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Update Ed. 1/2017

Zum „Cherry-Picking“ in BGH-Entscheidung „Ventileinrichtung“„Harter Brexit“ - Fortgang des EinheitspatentsKein Markenschutz für 3D-Marken mit ausschließlich technischen MerkmalenBundespatentgericht zu Versicherungen im…

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Update Ed. 2/2016

Mögliche Auswirkungen des BREXIT im IP-BereichBGH spricht sich gegen ungenutzte Blockierung von Domain-Namen ausWettbewerblicher Leistungsschutz für Erzeugnisse ohne zeitliche BegrenzungLG…

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