Einheitspatent
Seit Juni 2023 gibt es in Europa eine neue, schlanke Option zum Schutz technischer Innovationen: das Einheitspatent. Vor allem für den Mittelstand und IP-Verantwortliche in...
„bio mineralwasser“ scheitert als Marke: DPMA lehnt Anmeldung ab
Das farbige Wort-/Bildzeichen war am 3. April 2019 als deutsche Gewährleistungsmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nummer 30 2019 008 571.6 angemeldet worden. Die Anmeldung sollte für...
DPMA erteilungsfreudig bei Softwarepatenten
Wir haben in der vergangenen Woche (15.7.2025) ein wichtiges Patent für eine App eines Mandanten in Aussicht gestellt bekommen. Die App ermöglicht Verabredungen über Social...
„Von der Region auf den Teller: Warum geografische Angaben wichtig sind“
Geografische Angaben (g.A.) schützen die Bezeichnungen von Erzeugnissen, die aus bestimmten geografischen Gebieten stammen und deren Eigenschaften und/oder Ansehen auf die Herstellung in diesem Ursprungsgebiet...
Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse
Erfindungen aus dem Bereich der Wehr- und Rüstungstechnologie, der Kerntechnologie und der geheimen Nachrichtenübertragung können Staatsgeheimnisse enthalten. Beispielsweise wenn die Erfindung Militärtechnik enthält oder aus...
Domain verletzt Marke – Dispute-Eintrag bei DENIC?
Die DENIC ist die Verwaltungsstelle für .de-Domains und sorgt für deren Registrierung. Falls ein Domainname eine Marke verletzt, ist der Inhaber der Domain der Anspruchsgegner,...
BGH: Birkenstock-Sandalen sind nicht urheberrechtlich geschützt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Die berühmten Sandalen von Birkenstock genießen keinen Urheberrechtsschutz. Andere Anbieter dürfen ähnliche Modelle verkaufen. Was war der Streit? Die Firma...
RECHTSREFORM zum „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“
Nach Inkrafttreten einer neuen Designrichtlinie und einer Änderungsverordnung des europäischen Parlaments und des Rates am 8. Dezember 2024 werden zum 1. Mai 2025 und zum...
Beschleunigte Patentbearbeitung dank internationaler Zusammenarbeit
Ab dem 1. Dezember 2024 können Patentanmelder von schnelleren Verfahren profitieren, wenn sie zuvor einen positiven Bescheid vom neuseeländischen Amt für geistiges Eigentum (IPONZ) erhalten...
Markenrechtliches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – 17. September 2024
Im Fokus des diesjährigen Symposiums stand die Markenrechtsnovelle 2019 und ihre Auswirkungen auf die Praxis. Hochkarätige Referenten, darunter Katharina Mirbt und Monika Schwarz, gaben spannende...
Steigende Zahlen bei Patent- und Markenanmeldungen
Im Jahre 2023 stiegen die Anmeldungen von Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) deutlich. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete das DPMA einen Zuwachs bei...
Anpassung patentrechtlicher Vorschriften aufgrund des Einheitspatentsystems
Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1. Juni 2023 ist es möglich, neben einem klassischen europäischen...