Geografische Angaben (g.A.) schützen die Bezeichnungen von Erzeugnissen, die aus bestimmten geografischen Gebieten stammen und deren Eigenschaften und/oder Ansehen auf die Herstellung in diesem Ursprungsgebiet zurückgehen. Sie bieten Rechte für Erzeuger innerhalb dieser Gebiete und sichern Verbrauchern die Authentizität der Produkte.
Schutz und Rechte geografischer Angaben: Geografische Angaben sind ein geistiges Eigentumsrecht, das allen Erzeugern eines abgegrenzten Gebiets exklusiv erlaubt, die geschützte Bezeichnung zu verwenden, wenn sie die spezifischen Herstellungsbedingungen einhalten. Auch nachgelagerte Abnehmer können die Angabe nutzen, sofern sie authentische Produkte betreffen.
Anmeldung und rechtlicher Schutz: Die Eintragung erfolgt für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse beim EUIPO oder für Agrarerzeugnisse, Weine und Spirituosen bei der Europäischen Kommission. Schutz gilt auch für geografische Angaben aus Nicht-EU-Ländern über entsprechende Anträge oder internationale Abkommen.
Eingetragene geografische Angaben sind rechtlich vor unrechtmäßiger Nutzung, Nachahmung und irreführenden Praktiken geschützt.
Bedeutung und Verwendung der EU-Symbole: Die EU-Symbole fördern den Schutz und die Bekanntheit geografischer Angaben, aber auch von Ursprungsbezeichnungen. Das EU-Symbol für geografische Angaben ist für Agrarerzeugnisse aus der EU verpflichtend, für andere Produkte, wie Weine, Spirituosen, handwerkliche und industrielle Erzeugnisse sowie andere Herkunftsländer optional. Als geografische Angabe können Namen des Ursprungsgebiets oder im Verkehr gebräuchliche Bezeichnungen für das Produkt beantragt werden.
So wurde beispielsweise erst kürzlich die geografische Angabe »Miel wallon« (g.g.A.) in das Unionsregister der geografischen Angaben aufgenommen. Damit darf der durch seine spezifische Herstellung und Eigenschaften bekannte belgische Honig aus der Region Wallonien die nachstehende Kennzeichnung hierfür tragen:
Quellen:
BlPMZ 2025, 25
https://www.euipo.europa.eu/de/gi-hub
14. Juli 2025
Vanessa Bockhorni
Patentanwältin