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Patent- und Rechtsanwälte

Update Ed. 1/2018

  • BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-Verpackungsmarken
  • Kriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke
  • Wann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B. Design) abgedecktes Produkt wettbewerbsrechtlich hinzunehmen?
  • Brexit und mögliche Konsequenzen für Unionsmarken

EuG: Verwendung der Coca-Cola Schriftart führt zur Verwechslung

Der Softdrink-Hersteller Coca-Cola hatte gegen eine Unionsmarkenanmeldung mit dem Wortbestandteil „Master“ Widerspruch eingelegt und den Widerspruch damit begründet, dass zwischen den Zeichen Verwechslungsgefahr bestünde, weil der Zeichenbestandteil „Master“ mit gleichem Schriftzug dargestellt werde. Mehr ...

Vorbenutzugsrecht aufgrund eigener Vorbenutzungshandlungen gegenüber einem deutschen Designpatent (BGH-Entscheidung Bettgestell)

Prinzipiell gilt in Deutschland, dass ein Dritter, der vor der Anmeldung eines eingetragen Designpatens im Inland ein identisches Design entwickelt hat, dies in Benutzung genommen oder zumindest ernsthafte Bemühungen für eine Benutzungsaufnahme getroffen hat, sich auf ein Vorbenutzungsrecht berufen kann. Mehr ...

Achtung! Anbieten eines patentgeschützten Erzeugnisses - Fertiges Produkt kann Rückschluss auf Inhalt des Angebotes zulassen

Klägerin der Patentstreitsache zunächst vor dem Landgericht Düsseldorf (im Folgenden LG Düsseldorf) und sodann im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (im Folgenden OLG Düsseldorf) war die Inhaberin eines europäischen Patents betreffend eine Vorrichtung zur Wirbelschichtverdampfungstrocknung. Die Beklagte stellte eine Vorrichtung zum selben Zweck u. a. auf Fachmessen und im Internet vor. Mehr ...

Update Ed. 2/2017

  • VORERST Stopp des Einheitspatentgerichts
  • Zwangslizenz für HIV-Medikament
  • Kein "Anbieten" bei inländischer Fachmesse
  • Wettbewerbliche Eigenart

VORERST Stopp des Einheitspatentgerichts durch deutsches Bundesverfassungsgericht

Aktuell liegen derzeit in Deutschland die Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform (Einheitspatent) und ein einheitliches europäisches Patentgericht (Einheitspatentgericht) auf Eis. Mehr ...

Update Ed. 1/2017

  • Zum „Cherry-Picking“ in BGH-Entscheidung „Ventileinrichtung“
  • „Harter Brexit“ - Fortgang des Einheitspatents
  • Kein Markenschutz für 3D-Marken mit ausschließlich technischen Merkmalen
  • Bundespatentgericht zu Versicherungen im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz

„Harter Brexit“ - Fortgang des Einheitspatents

Trotz des angekündigten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union kündigte das Vereinigte Königreich am 28. November 2016 überraschend an, das Abkommen über das einheitliche Patentgericht ratifizieren zu wollen. Sollte das Vereinigte Königreich diese Absicht in die Tat umsetzen, so müsste nur noch Deutschland folgen. Mehr ...

Update Ed. 2/2016

  • Mögliche Auswirkungen des BREXIT im IP-Bereich
  • BGH spricht sich gegen ungenutzte Blockierung von Domain-Namen aus
  • Wettbewerblicher Leistungsschutz für Erzeugnisse ohne zeitliche Begrenzung
  • LG Düsseldorf bejaht „Anbieten“ nach § 9, S. 2, Nr. 1 PatG durch bloßes Ausstellen eines patentverletzenden Produktes auf inländischer Fachmesse

EuG: Unionsmarke NEUSCHWANSTEIN bleibt für Freistaat Bayern eingetragen

Gegen die im Jahre 2011 für Parfümeriewaren, Messerschmiedewaren, Schmuckwaren, Musikinstrumente, Schreib- und Briefpapier, Spielzeug und weitere unter Souvenirwaren subsumierbare Waren angemeldete und eingetragene Unionsmarke NEUSCHWANSTEIN (Nr. 10144392) des Freistaats Bayern hatte der Bundesverband Souvenir-Geschenke-Ehrenpreise Nichtigkeitsantrag beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) gestellt  Mehr ...

BREXIT
Konsequenzen für Unionsmarke, Gemeinschaftsdesign und Einheitspatent

Nachdem eine knappe Mehrheit der Bevölkerung Großbritanniens bei dem Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union am 23. Juni 2016 für den Ausstieg stimmte, stellt sich nun die Frage, welche Auswirkungen der bevorstehende Austritt Großbritanniens auf den territorialen Schutzbereich der Unionsmarke, das Gemeinschaftsdesign und das Einheitspatent hat. Mehr ...

Klarheit – Eine im deutschen Patentgesetz unbekannte Patent-Voraussetzung

Zu den in § 34 des deutschen Patentgesetzes aufgeführten Anforderungen an eine Patentanmeldung gehört Abs. (4): „Die Erfindung ist in der Anmeldung so deutlich und vollständig zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.“ Dieser Satz enthält das Erfordernis der Ausführbarkeit. Im Europäischen Patentübereinkommen findet sich dieses Erfordernis in Art. 83 EPÜ; Art. 84 EPÜ definiert das Erfordernis der Klarheit. Eine Entsprechung zu Art. 84 EPÜ existiert im deutschen Patentgesetz nicht.  Mehr ...

Update Ed. 1/2016

  • Priorität I – Prioritäten bei Bereichsangaben
  • Priorität II – Übertragung von Prioritätsrechten
  • Gefahr der Haftung wegen Markenverletzung durch „Google-Suchtreffer“
  • 3-D-Marke „RANGE ROVER EVOQUE“ nicht unterscheidungskräftig

Treffen Sie uns auf der Sächsischen Industrie- und Technologiemesse „SIT“

Vom 31. Mai bis 2. Juni 2016 findet in Chemnitz die Sächsische Industrie- und Technologiemesse „SIT“ statt. Die SIT versteht sich als Leistungsschau der vielfältigen regionalen Wirtschaft in Sachsen.

Wir werden auf der Messe mit einem Stand vertreten sein und freuen uns auf Ihren Besuch.

Weitere Informationen finden Sie im Internet-Auftritt der SIT:

www.sit-chemnitz.de

Gemeinschaftsmarke wird Unionsmarke
(Änderungen im EU-Markenrecht)

Am 23. März 2016 traten einige Änderungen im EU-Markenrecht in Kraft. Die Neuerungen bringen Änderungen bei der Bezeichnung des Amtes und der Gemeinschaftsmarke, den Markengebühren, den amtlichen Verfahren sowie technische und institutionelle Änderungen für das Amt mit sich. Mehr ...

Update Ed. 2/2015

  • Gebührenstruktur für das einheitliche Patent
  • Artikelserie zum Einheitspatent und Einheitspatentgericht
  • Gebrauchsmusterschutz als wirksame Waffe bei Verletzungen
  • Internationales Geschmacksmuster wird attraktiver
  • Farbmarke „blau“ mit originärer Kennzeichnungskraft

© Bockhorni & Kollegen

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