Patent- und Rechtsanwälte

BREXIT - Auswirkungen auf Ihre EU-Marke und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Der Brexit ohne Deal ist mittlerweile sehr wahrscheinlich und so wird das Vereinigte Königreich (UK) am 29. März 2019 die Europäische Union voraussichtlich ohne ein Vertragsabkommen verlassen. Abgesehen von den derzeit nicht überschaubaren ökonomischen Folgen, hat dies Konsequenzen für Inhaber von Unionsmarken (EU-Marken), international registrierten Marken mit der Benennung der EU und registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmustern (EU-Designs), nachfolgend zusammen Unionsschutzrechte genannt. Mehr ...

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Update Ed. 2/2018

Wichtige strategische Überlegungen für Inhaber europäischer Patente
Vorläufige Vergütung eines Arbeitnehmererfinders vor erteiltem Patent
Inwieweit muss ein Patentinhaber im Verletzungsverfahren Aussagen gegen sich gelten lassen, die er selbst im Rechtsbeständigkeitsverfahren getroffen hat?
Aktivlegimitation eines ausschließlichen Lizenznehmers im Falle einer Schutzrechtsverletzung

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Update Ed. 1/2018

BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-Verpackungsmarken
Kriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke
Wann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B. Design) abgedecktes Produkt wettbewerbsrechtlich hinzunehmen?
Brexit und mögliche Konsequenzen für Unionsmarken

EuG: Verwendung der Coca-Cola Schriftart führt zur Verwechslung

Der Softdrink-Hersteller Coca-Cola hatte gegen eine Unionsmarkenanmeldung mit dem Wortbestandteil „Master“ Widerspruch eingelegt und den Widerspruch damit begründet, dass zwischen den Zeichen Verwechslungsgefahr bestünde, weil der Zeichenbestandteil „Master“ mit gleichem Schriftzug dargestellt werde. Mehr ...

Vorbenutzugsrecht aufgrund eigener Vorbenutzungshandlungen gegenüber einem deutschen Designpatent (BGH-Entscheidung Bettgestell)

Prinzipiell gilt in Deutschland, dass ein Dritter, der vor der Anmeldung eines eingetragen Designpatens im Inland ein identisches Design entwickelt hat, dies in Benutzung genommen oder zumindest ernsthafte Bemühungen für eine Benutzungsaufnahme getroffen hat, sich auf ein Vorbenutzungsrecht berufen kann. Mehr ...

Achtung! Anbieten eines patentgeschützten Erzeugnisses - Fertiges Produkt kann Rückschluss auf Inhalt des Angebotes zulassen

Klägerin der Patentstreitsache zunächst vor dem Landgericht Düsseldorf (im Folgenden LG Düsseldorf) und sodann im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (im Folgenden OLG Düsseldorf) war die Inhaberin eines europäischen Patents betreffend eine Vorrichtung zur Wirbelschichtverdampfungstrocknung. Die Beklagte stellte eine Vorrichtung zum selben Zweck u. a. auf Fachmessen und im Internet vor. Mehr ...