Patent- und Rechtsanwälte

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Klarheit – Eine im deutschen Patentgesetz unbekannte Patent-Voraussetzung

Zu den in § 34 des deutschen Patentgesetzes aufgeführten Anforderungen an eine Patentanmeldung gehört Abs. (4): „Die Erfindung ist in der Anmeldung so deutlich und vollständig zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.“ Dieser Satz enthält das Erfordernis der Ausführbarkeit. Im Europäischen Patentübereinkommen findet sich dieses Erfordernis in Art. 83 EPÜ; Art. 84 EPÜ definiert das Erfordernis der Klarheit. Eine Entsprechung zu Art. 84 EPÜ existiert im deutschen Patentgesetz nicht.  Mehr ...

Update Ed. 1/2016

  • Priorität I – Prioritäten bei Bereichsangaben
  • Priorität II – Übertragung von Prioritätsrechten
  • Gefahr der Haftung wegen Markenverletzung durch „Google-Suchtreffer“
  • 3-D-Marke „RANGE ROVER EVOQUE“ nicht unterscheidungskräftig

Treffen Sie uns auf der Sächsischen Industrie- und Technologiemesse „SIT“

Vom 31. Mai bis 2. Juni 2016 findet in Chemnitz die Sächsische Industrie- und Technologiemesse „SIT“ statt. Die SIT versteht sich als Leistungsschau der vielfältigen regionalen Wirtschaft in Sachsen.

Wir werden auf der Messe mit einem Stand vertreten sein und freuen uns auf Ihren Besuch.

Weitere Informationen finden Sie im Internet-Auftritt der SIT:

www.sit-chemnitz.de

Gemeinschaftsmarke wird Unionsmarke
(Änderungen im EU-Markenrecht)

Am 23. März 2016 traten einige Änderungen im EU-Markenrecht in Kraft. Die Neuerungen bringen Änderungen bei der Bezeichnung des Amtes und der Gemeinschaftsmarke, den Markengebühren, den amtlichen Verfahren sowie technische und institutionelle Änderungen für das Amt mit sich. Mehr ...

Update Ed. 2/2015

  • Gebührenstruktur für das einheitliche Patent
  • Artikelserie zum Einheitspatent und Einheitspatentgericht
  • Gebrauchsmusterschutz als wirksame Waffe bei Verletzungen
  • Internationales Geschmacksmuster wird attraktiver
  • Farbmarke „blau“ mit originärer Kennzeichnungskraft

Italien tritt Einheitspatent bei

Italien ist dem Einheitspatent beigetreten und stellt somit das 26. Mitglied der Verstärkten Zusammenarbeit an dem einheitlichen Patentschutz. Mehr ...

Lindt verletzt weder Goldbären-Marken von Haribo noch ahmt Lindt Fruchtgummiprodukte von Haribo nach

Die Firma Haribo ist weltbekannt für ihre Fruchtgummiprodukte, insbesondere der Gummibärchen. Sie ist Inhaberin der 1976 angemeldeten deutschen Wortmarke „Goldbären“, der 1999 angemeldeten deutschen Marke „Goldbär“ und der 2011 angemeldeten deutschen Marke „Gold-Teddy“ für Zuckerwaren. Mehr ...

Einführungs-Vortrag in Chemnitz: Markenrecht
Wie Sie das Instrument „Marke“ sinnvoll nutzen

Infoblatt

"Skype" und SKY verwechselbar

Nun hat auch das Gericht der Europäischen Union die Gemeinschaftsmarkenanmeldung SKYPE für Video-Telefonate via Internet zurückgewiesen und zwar aufgrund eines Widerspruchs des britischen Bezahl-Fernsehsenders SKY, welcher Inhaber der älteren Marke SKY ist. Mehr ...

Treffen Sie uns auf der Messe „Chemnitz 2020“

Am 21. Mai 2015 wird „Chemnitz 2020 – Forum für Kooperation, Innovation & Netzwerke“ für Aussteller und Besucher eröffnet. Mehr...

Update Ed. 1/2015

  • Interessante Harmonisierungsbestrebungen zwischen verschiedenen Staaten
  • Opt-Out für klassische Europäische Patente
  • Zur äquivalenten Patentverletzung - BGH Entscheidung „Kochgefäß“
  • Rein beschreibende App-Bezeichnungen – kein Werktitelschutz für „wetter.de“

Beitritt USA und Japan zum Haager Musterabkommen

USA und Japan sind dem Haager Musterabkommen beigetreten. Dies bedeutet, dass die USA und Japan, zwei der weltweit größten Wirtschaftsnationen, nun neben 62 weiteren Mitgliedern des Haager Musterabkommens über eine Internationale Designregistrierung erreicht werden. Mehr ...

Einheitspatent und Einheitspatentgericht

Das einheitliche Patent kann vier Monate nach Inkrafttreten des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht beantragt werden. Ab dann gilt auch die Einheitspatent- und Sprachenverordnung, die schon am 20. Januar 2013 in Kraft trat. Dabei bestimmt sich der Tag des Inkrafttretens des Einheitsgerichtsabkommens nach der Geschwindigkeit der Ratifikationen. Mehr ...

© Bockhorni & Kollegen

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