Update Ed. 1/2016

Priorität I – Prioritäten bei BereichsangabenPriorität II – Übertragung von PrioritätsrechtenGefahr der Haftung wegen Markenverletzung durch „Google-Suchtreffer“3-D-Marke „RANGE ROVER EVOQUE“…

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Italien tritt Einheitspatent bei

Italien ist dem Einheitspatent beigetreten und stellt somit das 26. Mitglied der Verstärkten Zusammenarbeit an dem einheitlichen Patentschutz. Diese Entscheidung…

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„Skype“ und SKY verwechselbar

Nun hat auch das Gericht der Europäischen Union die Gemeinschaftsmarkenanmeldung SKYPE für Video-Telefonate via Internet zurückgewiesen und zwar aufgrund eines…

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Update Ed. 1/2015

Interessante Harmonisierungsbestrebungen zwischen verschiedenen StaatenOpt-Out für klassische Europäische PatenteZur äquivalenten Patentverletzung - BGH Entscheidung „Kochgefäß“Rein beschreibende App-Bezeichnungen – kein Werktitelschutz…

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Update Ed. 2/2014

Deutsches Patentamt oder Europäisches Patentamt? BGH bejaht Verletzung eines Patents betreffend Mikrotiterplatten Neuerung: Euro-PCT-Weg bei Uneinheitlichkeit Kommentar: Rechtserhaltende Benutzung von…

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Update Ed. 1/2014

Das Einheitspatent und das einheitliche Patentgericht in Europa Gefahr bei der Nationalisierung einer PCT-Patentanmeldung in Deutschland Unterscheidungskraft Farbmarke Sparkassen Rot…

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Apple ist wertvollste Marke der Welt

Gemäß der Markenrangliste „Best Global Brands 2013“ vom Beratungsunternehmen Interbrand ist die Marke „Apple“ mit einem Markenwert von 98,3 Mrd.…

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