In einer richtungsweisenden Entscheidung wurde am 2. Juli 2025 klargestellt, dass ein auf den Markt gebrachtes Erzeugnis grundsätzlich zum Stand…
Seit Juni 2023 gibt es in Europa eine neue, schlanke Option zum Schutz technischer Innovationen: das Einheitspatent. Vor allem für…
Das farbige Wort-/Bildzeichenwar am 3. April 2019 als deutsche Gewährleistungsmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nummer 30 2019 008 571.6 angemeldet worden.…
Wir haben in der vergangenen Woche (15.7.2025) ein wichtiges Patent für eine App eines Mandanten in Aussicht gestellt bekommen. Die…
Geografische Angaben (g.A.) schützen die Bezeichnungen von Erzeugnissen, die aus bestimmten geografischen Gebieten stammen und deren Eigenschaften und/oder Ansehen auf…
Erfindungen aus dem Bereich der Wehr- und Rüstungstechnologie, der Kerntechnologie und der geheimen Nachrichtenübertragung können Staatsgeheimnisse enthalten. Beispielsweise wenn die…
Die DENIC ist die Verwaltungsstelle für .de-Domains und sorgt für deren Registrierung.Falls ein Domainname eine Marke verletzt, ist der Inhaber…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Die berühmten Sandalen von Birkenstock genießen keinen Urheberrechtsschutz. Andere Anbieter dürfen ähnliche Modelle verkaufen.Was war…
Nach Inkrafttreten einer neuen Designrichtlinie und einer Änderungsverordnung des europäischen Parlaments und des Rates am 8. Dezember 2024 werden zum…
Ab dem 1. Dezember 2024 können Patentanmelder von schnelleren Verfahren profitieren, wenn sie zuvor einen positiven Bescheid vom neuseeländischen Amt…
Im Fokus des diesjährigen Symposiums stand die Markenrechtsnovelle 2019 und ihre Auswirkungen auf die Praxis. Hochkarätige Referenten, darunter Katharina Mirbt…
Im Jahre 2023 stiegen die Anmeldungen von Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) deutlich. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete…
Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1. Juni 2023 ist es…
Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche Erfindungen geistige Leistungen von…
Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die Brauerei Paulaner, eine alteingesessene…
Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet.Zunächst wird das EPGÜ in den siebzehn Staaten in Kraft…
StartDie Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 17. Februar 2023 ratifiziert. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird am…
HintergrundIm Jahr 2018 beantragte der französische Kosmetikkonzern Guerlain die Eintragung einer dreidimensionalen EU-Marke. Wie in dem nachfolgenden Foto abgebildet, besteht diese aus…
Zwei neue Eilanträge gegen das europäische Einheitspatent lehnte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Beschluss vom 23. Juni 2021 ab. Zur…
Im vergangenen CoronaPandemiejahr 2020 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 13,5 % mehr Marken registriert als im Vorjahr 2019. So…