Update Ed. 2/2018

Wichtige strategische Überlegungen für Inhaber europäischer PatenteVorläufige Vergütung eines Arbeitnehmererfinders vor erteiltem PatentInwieweit muss ein Patentinhaber im Verletzungsverfahren Aussagen gegen…

Weiterlesen Update Ed. 2/2018
Update Ed. 1/2018

BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-VerpackungsmarkenKriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer BildmarkeWann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B.…

Weiterlesen Update Ed. 1/2018
Update Ed. 2/2017

VORERST Stopp des EinheitspatentgerichtsZwangslizenz für HIV-MedikamentKein "Anbieten" bei inländischer FachmesseWettbewerbliche Eigenart >> Artikel als PDF

Weiterlesen Update Ed. 2/2017
Update Ed. 1/2017

Zum „Cherry-Picking“ in BGH-Entscheidung „Ventileinrichtung“„Harter Brexit“ - Fortgang des EinheitspatentsKein Markenschutz für 3D-Marken mit ausschließlich technischen MerkmalenBundespatentgericht zu Versicherungen im…

Weiterlesen Update Ed. 1/2017
Update Ed. 2/2016

Mögliche Auswirkungen des BREXIT im IP-BereichBGH spricht sich gegen ungenutzte Blockierung von Domain-Namen ausWettbewerblicher Leistungsschutz für Erzeugnisse ohne zeitliche BegrenzungLG…

Weiterlesen Update Ed. 2/2016
Update Ed. 1/2016

Priorität I – Prioritäten bei BereichsangabenPriorität II – Übertragung von PrioritätsrechtenGefahr der Haftung wegen Markenverletzung durch „Google-Suchtreffer“3-D-Marke „RANGE ROVER EVOQUE“…

Weiterlesen Update Ed. 1/2016
Italien tritt Einheitspatent bei

Italien ist dem Einheitspatent beigetreten und stellt somit das 26. Mitglied der Verstärkten Zusammenarbeit an dem einheitlichen Patentschutz. Diese Entscheidung…

Weiterlesen Italien tritt Einheitspatent bei
„Skype“ und SKY verwechselbar

Nun hat auch das Gericht der Europäischen Union die Gemeinschaftsmarkenanmeldung SKYPE für Video-Telefonate via Internet zurückgewiesen und zwar aufgrund eines…

Weiterlesen „Skype“ und SKY verwechselbar
Update Ed. 1/2015

Interessante Harmonisierungsbestrebungen zwischen verschiedenen StaatenOpt-Out für klassische Europäische PatenteZur äquivalenten Patentverletzung - BGH Entscheidung „Kochgefäß“Rein beschreibende App-Bezeichnungen – kein Werktitelschutz…

Weiterlesen Update Ed. 1/2015