Im Folgenden stellen wir kurz die wesentlichen Änderungen und Neuerungen des derzeit vorliegenden Gesetzentwurfs zur Modernisierung des deutschen Geschmacksmustergesetzes vor.…
Der Markenschutz in Europa soll nach einem Vorschlag der Europäischen Kommission für Unternehmen einfacher und wirksamer werden, damit auf diese…
Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat Samsung einen Teilerfolg in den USA erzielt. Ausgehend von einem Patent betreffend die…
Klägerin im vorliegenden Fall ist die Volkswagen AG, die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ ist. Diese Marke ist für Fahrzeuge sowie…
Dank dem Beschluss über die Ermächtigung zu einer verstärkten Zusammenarbeit durch den Rat der EU konnten wenigstens 25 der 27…
Am 1. April 2013 entschied der oberste Gerichtshof in Neu-Delhi als letzte Instanz, dass der Hauptwirkstoff des Medikaments „Glivec“ des…
Mit seinem Beschluss vom 18. Dezember 2012 hat der BGH die Voraussetzungen für die Geltendmachung von Doppelvertretungskosten – also die…
In einem Mitte Dezember 2012 ergangenen Urteil gab das Landgericht Köln der HARIBO GmbH & Co. KG als Inhaberin der…
Die Zahl der Neuanmeldungen beim Europäischen Patentamt ist 2012 um 5,2% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das technische Gebiet mit…
In dieser Ausgabe unter anderem: Deutsches Patent – noch eine Option zum einheitlichen Patent (Gemeinschaftspatent) Europäisches Einheitspatent vor den Toren…
In dieser Ausgabe unter anderem: Patentstrategie: der bessere Weg zum Patent in Europa via EPA oder national? Das neue EU-Patentgericht…
In dieser Ausgabe unter anderem: Erleichterte Beweissicherung und Durchsetzung von Patenten in Deutschland und Europa IP-Strategie: Gebrauchsmusterschutz in Konkurrenz /…
In dieser Ausgabe unter anderem: Geringe Erfolgsaussichten für einstweilige Verfügung aus deutschen Patenten in Zukunft? Äquivalente Verletzung Schutzbereich von Patenten…
In dieser Ausgabe unter anderem: IP-Strategie: Gebrauchsmuster im Vergleich zum Patent Gemeinschaftspatent und Europäisches Gericht erneut gescheitert ILLU / SUPER…