Klägerin im vorliegenden Fall ist die Volkswagen AG, die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ ist. Diese Marke ist für Fahrzeuge sowie…
Weiterlesen BGH verweist Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil „VOLKS“ an OLG zurück
Dank dem Beschluss über die Ermächtigung zu einer verstärkten Zusammenarbeit durch den Rat der EU konnten wenigstens 25 der 27…
Weiterlesen EuGH: Klage von Spanien und Italien abgewiesen
Am 1. April 2013 entschied der oberste Gerichtshof in Neu-Delhi als letzte Instanz, dass der Hauptwirkstoff des Medikaments „Glivec“ des…
Weiterlesen Schutz von Pharmapatenten in Indien
Mit seinem Beschluss vom 18. Dezember 2012 hat der BGH die Voraussetzungen für die Geltendmachung von Doppelvertretungskosten – also die…
Weiterlesen Vertretungskosten im Patentnichtigkeitsverfahren – neue BGH-Entscheidungen
In einem Mitte Dezember 2012 ergangenen Urteil gab das Landgericht Köln der HARIBO GmbH & Co. KG als Inhaberin der…
Weiterlesen Wortmarke schlägt Produkt – Ein außergewöhnlicher Kampf!
Die Zahl der Neuanmeldungen beim Europäischen Patentamt ist 2012 um 5,2% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das technische Gebiet mit…
Weiterlesen Aktuelle Anmeldezahlen aus 2012 vom EPA und DPMA
In dieser Ausgabe unter anderem: Deutsches Patent – noch eine Option zum einheitlichen Patent (Gemeinschaftspatent) Europäisches Einheitspatent vor den Toren…
Weiterlesen Update Ed. 1/2013
In dieser Ausgabe unter anderem: Patentstrategie: der bessere Weg zum Patent in Europa via EPA oder national? Das neue EU-Patentgericht…
Weiterlesen Update Ed. 2/2012 Oktober 2012
In dieser Ausgabe unter anderem: Erleichterte Beweissicherung und Durchsetzung von Patenten in Deutschland und Europa IP-Strategie: Gebrauchsmusterschutz in Konkurrenz /…
Weiterlesen Update Ed. 1/2012 März 2012
In dieser Ausgabe unter anderem: Geringe Erfolgsaussichten für einstweilige Verfügung aus deutschen Patenten in Zukunft? Äquivalente Verletzung Schutzbereich von Patenten…
Weiterlesen Update Ed. 3/2011 Oktober 2011
In dieser Ausgabe unter anderem: IP-Strategie: Gebrauchsmuster im Vergleich zum Patent Gemeinschaftspatent und Europäisches Gericht erneut gescheitert ILLU / SUPER…
Weiterlesen Update Ed. 2/2011 Juli 2011