Steigende Zahlen bei Patent- und Markenanmeldungen
Im Jahre 2023 stiegen die Anmeldungen von Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) deutlich. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete das DPMA einen Zuwachs bei...
Anpassung patentrechtlicher Vorschriften aufgrund des Einheitspatentsystems
Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1. Juni 2023 ist es möglich, neben einem klassischen europäischen...
Freie Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland
Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche Erfindungen geistige Leistungen von sogenannten „freien Erfindern“, die ohne...
Streit um PAULANER SPEZI beendet
Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die Brauerei Paulaner, eine alteingesessene Münchner Brauerei mit jährlicher Präsenz...
Einheitspatent – die teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten
Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet. Zunächst wird das EPGÜ in den siebzehn Staaten in Kraft treten, die das EPGÜ...
Update zum Einheitspatentsystem
Start Die Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 17. Februar 2023 ratifiziert. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird am 1. Juni 2023 in...
3D-Marke in der Form eines Guerlain-Lippenstifts als EU-Marke eintragbar
Hintergrund Im Jahr 2018 beantragte der französische Kosmetikkonzern Guerlain die Eintragung einer dreidimensionalen EU-Marke. Wie in dem nachfolgenden Foto abgebildet, besteht diese aus der Form eines länglichen...
Bundesverfassungsgericht macht Weg für Einheitspatent frei!
Zwei neue Eilanträge gegen das europäische Einheitspatent lehnte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Beschluss vom 23. Juni 2021 ab. Zur Begründung führte der Senat aus,...
Entwicklung der Schutzrechtsanmeldungen während der Corona-Pandemie
Im vergangenen CoronaPandemiejahr 2020 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 13,5 % mehr Marken registriert als im Vorjahr 2019. So viele Marken wurden seit 20...
Vorsprung durch geistige Eigentumsrechte
Eine gemeinsame Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) und des EU-Markenamtes (EUIPO) offenbart, das Unternehmen mit Rechten des geistigen Eigentums durchschnittlich 20 % höhere Einnahmen pro...
T 1621/16: Kriterien für die Mehrfachauswahl aus Listen zur Abgrenzung gegen den Stand der Technik
Zur Abgrenzung gegenüber dem Stand der Technik ist es bei einer europäischen Patentanmeldung oder einem europäischen Patent oftmals nötig, den Hauptanspruch in der ursprünglichen Fassung...
MÄDELSABEND – Keine Unterscheidungsfähigkeit für Süßes?
Kernstück der Entscheidung „Mädelsabend“ ist die Abgrenzung zu den Entscheidungen des BGH zu „darferdas?“ vom 21. Juni 2018 (BGH I ZB 61/17) und vom 30....